Ökologische Steuerreform und Haushalt NRW - Jetzt!
Eine Ökologische Steuerreform, möchte das Marktwirtschaftliche System, welches Kosten der Natur ausblendet, korrigieren. Bei der Preisbildung durch Angebot und Nachfrage werden in der Regel ökologische Kosten weitgehend ausgeblendet. Die Verursacher müssen die Kosten meistens selbst nicht tragen, sondern wälzen sie auf die Umwelt, andere Personen und nachfolgende Generationen ab. Eine ökologische Steuerreform würde zu mehr Gerechtigkeit und zu einer effizienteren Steuerung der Ressourcennutzung in der Wirtschaft führen, indem die Preise die ökologische Wahrheit widerspiegeln und die externen Kosten internalisiert würden. Dabei umfasst eine Ökologische Steuerreform die den Anspruch nachkommen möchte die Preiswahrheit umzusetzen, ausnahmslos alle Waren und Dienstleistungen in einer Marktwirtschaft. Dabei sind Aspekte wie z.B. Flächenverbrauch, Bodenverschlechterung, Emissionen und viele weitere, die dem Klima und der Umwelt schaden, einzurechnen. Als Regulativ, um Gemäß dem Verursacherprinzip, die Rechnung stellen zu können, soll das Ordnungspolitische Instrument der Steuer angewendet werden.
In NRW wollen wir mit dem Flugverkehr beginnen, welche die Preiswahrheit sagen soll. Dazu gehört:
1. Die Abschaffung von Subventionen für den Flugverkehr
2. Flughafensteuer um die Elemente erweitern: Lärmemmissionen, CO2-Ausstoß, Kurzer-Distanz-Aufschlag, Energievernappungs-Aufschlag
3. Das Geld soll in den Öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie in Umweltschutz Projekte infestiert werden